Programm & Flyer zur OB-Wahl

Wofür stehe ich als Kandidat:

Die Flyer zur OB-Wahl in Ulm sind fertig gestellt und beinhalten das erarbeitete Programm in kurzer übersichtlicher Form:

Digital:

  • Überall online – für freie Netze in Stadt und Ort. Mit Freifunk schnelles und stabiles WLAN auch in Bussen und Bahnen
  • Ein Gigabit für alle – Netzausbau schneller und breiter
  • Öffentlich finanzierte Informationen und Daten (OpenData) zum Nutzen aller veröffentlichen (u.a. multilinguale Themen-Stadtkarten usw.)
  • Deine Stadt/Dein Kreis als App – Mehr Dienstleistungen der Behörden online anbieten, e-Government Angebot ausweiten
  • Das Recht auf Information und Transparenz – Informationsfreiheits- und Tranparenzsatzungen einführen
  • Durchblick durch die kommunalen Finanzen – Mit OpenHaushalt sehen, wo die Gelder hinfließen
  • Live und ungeschnitten: Sitzungen kommunaler Gremien online übertragen und archivieren
  • Umfassender und einfacher Zugriff auf Dokumente – Ratsinformationssysteme ausbauen und auch in einfacher Sprache anbieten
  • Beschlussvorlagen rechtzeitig vorab elektronisch veröffentlichten (kommentierbar)
  • Hallen-, Raum- und Sonderraumnutzungsbelegungspläne online abbilden und reservierbar machen

Sozial:

  • Große Entscheidungen auf breiter Grundlage – Verbindliche Bürgerentscheide bei Großinvestitionen
  • Damit die Stadt die Bürger entscheiden lassen kann – Ratsbegehren einführen
  • Beteiligung schnell und einfach – Online-Befragungen einführen
  • Ausweitung der Rechte von Ortsbeiräten und Ausländerbeiräten durch mehr Kompetenzen 
  • Der direkte Draht in die Kommunalpolitik – Einsatz von OpenAntrag als Brücke bzw. Abkürzung zum Bürgermeister
  • Ob sparen oder investieren – Mit Bürgerhaushalten schwierige Entscheidungen gemeinsam meistern
  • Freie Software gemeinsam kommunal entwickeln, nutzen und fördern –  Gründung eines Zweckverbandes IT/Mobile/OpenSource
  • Das „Semesterticket“ für alle – Der umlagefinanzierte ÖPNV macht jeden mobil
  • Selbst gemacht – Öffentliche Werkstatträume & RepairCafés einrichten und so Maschinen, Räume und Kenntnisse nachhaltig  teilen

Kommunal:

  • Ausbau der frühkindlichen Bildung, musikalisch, sprachlich usw. Nach dem Motto  fördern aber nicht überfordern.
  • Der Besuch einer vorschulischen Einrichtung ist wichtig, deshalb elternbeitragsfreie Kinderbetreuung und zentrales Online-Portal zu allen Betreuungsplätzen
  • Mehr flexible KiTa Öffnungszeiten auch Randzeiten und Übernachtungsmöglichkeiten verstärkt anbieten
  • Förderung von bezahlbarem Wohnraum auch in Innenstadtlagen.
  • Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen und Internet in allen Unterkünften
  • Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangeboten für Flüchtlinge für schnelle Integration
  • Saubere Energiepolitik – Dezentrale Energiewende vor Ort unterstützen und bei kommunalen Liegenschaften selbst forcieren
  • Keine Kompromisse: Für ein frackingfreies & gentechnikfreies Ulm – und um Ulm herum
  • Datenschutz vor Ort stärken u.a. durch Opt-In bei Meldedaten und Datensparsamkeit bei Schnittstellen
  • Videoüberwachung im öffentlichen Raum kritisch überprüfen und  abbauen – Stattdessen in Deeskalation geschulte Kräfte vor Ort.
  • Mehr Transparenz und Kontrollmöglichkeiten über die Eigenbetriebe und Gesellschaften der Kommunen
  • Meldestelle für Datenschutzverstöße und Bestellung von Verschlüsselungsbeauftragten
  • IT- und Medienkompetenz kommunal stärken, in der Verwaltung und für alle Bürger, Netzdi@log

 

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CC-BY Piratenpartei/Matthias Toberer

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